Impressumspflicht auf Webseiten


Das Impressum ist ein wichtiger Bestandteil auf jeder Internetseite. Es reicht jedoch nicht, lediglich Kontaktinformationen zur Verfügung zu stellen. Der Gesetzgeber regelt in Deutschland sehr genau, welche Angaben im Impressum zu stehen haben. Andernfalls droht Ihnen eine Abmahnung und das kann teuer werden.

Je nach Rechtsform und Beruf des Anbieters müssen verschiedene Angaben gemacht werden. Auch die Impressumspflicht an sich ist für den Laien etwas undurchsichtig formuliert und ist im Zweifelsfall eine Frage der Auslegung.

Impressumspflicht

Einer Verpflichtung zum Impressum unterliegen alle Telemedien, also “alle elektronischen Informations- und Kommunikationsdienste”. Dabei muss eine Website, die der Impressumspflicht unterliegt nicht gewerblich orientiert sein. So können private und unkommerzielle Webseiten ebenfalls unter die Impressumspflicht fallen.

Wenn Sie sicher gehen wollen, veröffentlichen Sie ein Impressum, damit sind Sie auf der sicheren Seite.

In einer Grundlagenentscheidung (BGH-I ZR 228/03 (am 20. Juli 2006) “Anbieterkennzeichnung im Internet”) hat der BGH entschieden, dass es ausreichend ist, wenn das Impressum über zwei Links (im konkreten Fall “Kontakt” und “Impressum”) erreichbar ist.

Pflichtangaben im Impressum

Der Gesetzgeber schreibt detailliert vor, welche Angaben in ein ordnungsgemäßes Impressum gehören. Welche Angaben für Sie relevant sind, ist vom Einzelfall abhängig. Eine professionelle Rechtberatung zu diesem Thema ist durchaus sinnvoll.

Das Impressum muss folgende Informationen enthalten:

  • Name
  • Anschrift
  • E-Mail Adresse
  • Telefon oder eine weitere elektronische Kontaktmöglichkeit
  • evtl. Handelsregister, Vereinsregister, Partnerschaftsregister oder Genossenschaftsregister mit Registernummer
  • evtl. Kammerzugehörigkeit des Anbieters
  • evtl. gesetzliche Berufsbezeichnung und den Staat, in dem die Berufsbezeichnung verliehen worden ist
  • evtl. Bezeichnung der berufsrechtlichen Regelungen und dazu, wie diese zugänglich sind
  • evtl. Umsatzsteuer-Identifikationsnummer oder Wirtschafts-Identifikationsnummer
  • evtl. Informationen bei Abwicklung oder Liquidation von Aktiengesellschaften, Kommanditgesellschaften auf Aktien und Gesellschaften mit beschränkter Haftung
  • evtl. bei Tätigkeiten mit behördlicher Zulassung, Angaben zur zuständigen Aufsichtsbehörde
  • evtl. bei juristischen Personen Rechtsform, Vertretungsberechtigten, Stamm oder Grundkapital, der Gesamtbetrag der ausstehenden Einlagen

Wie Sie sehen, sind vielfältige Angaben zu veröffentlichen, diese können in bestimmten Fällen noch über die obige Aufzählung hinausgehen.

Empfehlen kann ich den Impressum Generator von eRecht24.de. Durch die Beantwortung von einzelnen Fragen, erzeugen Sie Schritt für Schritt Ihr Impressum.

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Dieser Beitrag kann keine Rechtsberatung in individuellen Fällen ersetzen, vielmehr gibt er eine ersten Einblick in die Thematik.